Studie: Geschichte der Energie-wirtschaft

Kapital, Staat und Militär sind seit Beginn des Kapitalismus auf die Herstellung, Koordination und Kontrolle von Energie angewiesen. Eine gerechte Versorgung für alle und ein sozial gerechter ökologischer Umbau standen und stehen im Spannungsverhältnis zu diesen Interessen. Die Geschichte der europäischen Energie-wirtschaft ist jedoch auch geprägt von Aushandlungen, Widerständen und Versuchen der demokratischen Kontrolle – ob durch frühe Stadtwerke, die Aneignung durch Arbeiter*innen im Ruhrgebiet 1919 oder Vergesellschaftungs-Versuche in Hessen nach 1945. Eine Studie von Daniela Russ & Solveig Degen, mit Beiträgen von Jakob Heyer und Ralf Hoffrogge.

Konzeptpapier: Gemeingut Energie

Das Konzeptpapier schlägt die Gründung einer bundesweit tätigen Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) „Gemeingut Energie“ vor. Als gemeinwohlorientierter, öffentlich finanzierter Energieproduzent schließt diese AöR die Investitionslücken, die der privatisierte Markt hinterlässt, und schafft dabei großflächig öffentliches Eigentum im Stromsektor. Öffentliche Kontrolle und konsequente Orientierung am Gemeinwohl werden durch ein Governance-Modell ermöglicht, das demokratische Planung durch regionale Transformationsräte mit gemeinwirtschaftlichen Verwaltungsstrukturen und staatlicher Finanzierung verbindet.

Konzeptpapier: Vergesellschaftung statt Reprivatisierung von Uniper

Im Dezember 2022 hat die deutsche Bundesregierung den Energiekonzern Uniper faktisch verstaatlicht, um auf die Energiekrise zu reagieren. Bis 2028 plant der Bund jedoch, seine Anteile auf 25 % +1 Aktie zu reduzieren und will Uniper damit wieder (teil)privatisieren. Zum Anlass der Hauptversammlung von Uniper am 08.05.2025 ergänzen wir die Debatte über die zukünftige Ausrichtung des Unternehmens. Wir schlagen vor, Uniper nicht zu privatisieren, sondern ernsthaft zu vergesellschaften, also in demokratisches Gemeineigentum zu überführen. So könnte ein öffentliches Unternehmen entstehen, das demokratisch kontrolliert wird und die Energiewende aktiv vorantreibt.

Gutachten:
Vergesellschaftung für die Energiewende? Juristisch machbar!

Die Vergesellschaftung von Energieunternehmen oder Netzbetreibern ist juristisch machbar und mit dem aktuellen Rechtsrahmen grundsätzlich vereinbar. communia hat die Kanzlei „Rechtsanwälte Günther“ aus Hamburg beauftragt, die juristischen Möglichkeiten und Grenzen von Vergesellschaftung im Energiesektor am Beispiel des Stromsektors zu begutachten. Die Vergesellschaftung von großen Energiekonzernen ist über den Artikel 15 im Grundgesetz möglich. Das Gutachten ist wegweisend und prüft erstmals umfassend die verfassungs- und unionsrechtlichen Rahmenbedingungen von Vergesellschaftungsperspektiven im Energiesektor.