Konzeptpapier: Gemeingut Energie
Unter dem Titel „Gemeingut Energie: Öffentlicher Pionier einer gerechten Energiewende“ legt communia ein Konzeptpapier vor, das zeigt: demokratisches, gemeinwohlorientiertes Eigentum hat das Potenzial, die derzeitigen Blockaden der Energiewende zu überwinden.
Ein schneller und sozial gerechter Umbau ist möglich, wenn wir die Energiewende selbst in die Hand nehmen, statt sie profitorientierten Akteuren und anonymen Marktkräften zu überlassen. Die gegenwärtige politische Ökonomie des Erneuerbaren-Ausbaus setzt darauf, private Investitionen durch öffentliche Förderung anzureizen. Doch dieses System erreicht weder die notwendigen Ausbauziele noch eine bezahlbare und sozial gerechte Energieversorgung. Stattdessen sichern jährlich zweistellige Milliardenbeträge aus öffentlichen Mitteln vor allem private Renditen ab.
Öffentliches Eigentum für eine gerechte Energiewende
Das Konzeptpapier schlägt die Gründung einer bundesweit tätigen Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) „Gemeingut Energie“ vor. Als gemeinwohlorientierter, öffentlich finanzierter Energieproduzent schließt diese AöR die Investitionslücken, die der privatisierte Markt hinterlässt, und schafft dabei großflächig öffentliches Eigentum im Stromsektor.
Die AöR Gemeingut Energie verfolgt einen ambitionierten Transformationspfad mit dem Ziel, alle für ein Erreichen von Klimaneutralität notwendigen Anlagen bereits bis 2040 zu errichten. Sie nutzt günstige staatliche Kapitalkosten, reinvestiert Überschüsse vollständig und gestaltet Strompreise sozial und strategisch. Darüber hinaus setzt sie durch planbare Nachfrage industriepolitische Impulse, sichert gute Arbeitsbedingungen und ermöglicht gerechte Übergänge für Beschäftigte und Regionen im Strukturwandel. Öffentliche Kontrolle und konsequente Orientierung am Gemeinwohl werden durch ein Governance-Modell ermöglicht, das demokratische Planung durch regionale Transformationsräte mit gemeinwirtschaftlichen Verwaltungsstrukturen und staatlicher Finanzierung verbindet.
Konzeptpapier: Gemeingut Energie – ein öffentlicher Pionier einer gerechten Energiewende
